AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 18.06.2018

Die alten AGBs sind unter folgendem Link einsehbar:
          AGB bis 09/2014
          AGB bis 06/2018


§ 1
Geltungsbereich & Abwehrklausel

(1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.



§ 2
Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

(2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

(4) Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

   1 - gewünschte Ware in den Warenkorb ziehen

   2 - Bestätigen durch Anklicken der Buttons "zur Kasse"

   3 - Auswahl, ob Gasteinkauf oder Registrierung

   4 - Prüfen des Warenkorbs

   5 - Lieferdaten und ggf. abweichende Rechnungsdaten erfassen

   6 - Prüfen der Bestelldaten und akzeptieren der AGB

   7 - Verbindliche Absendung der Bestellung


§ 3
Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.



§ 4
Fälligkeit

Die Zahlung des Kaufpreises ist bei Versand der Ware innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt fällig. Bei Selbstabholern ist die Ware sofort zu bezahlen.



§ 5
Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 6 dieser AGB.

(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.

(3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.



§ 6
Haftungsausschluss

(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.



§ 7
Versand

(1) Versandkosten für Deutschland:
Der Versand innerhalb von Deutschland ist kostenfrei.

(2) Versandkosten ins Ausland:

Länder und Preise siehe Infobox auf der Startseite oder hier: Versandkostenübersicht



§ 8
Wiederruf und Warenrücksendungen

(1) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief oder E-Mail), mündlich oder - wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Der Widerruf muß dabei eindeutig erklärt werden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung, frühestens jedoch mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware. Der Widerruf ist nach Möglichkeit über unser Kontaktformular in unserem Onlineshop oder per Post an uns zu richten:

Heinrich Ernst
Johann-Fruhen-Str. 14
47929 Grefrath

(2) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs nehmen wir unbeschädigte, unbenutzte und original verpackte Ware - ohne Angaben von Gründen - innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Widerrufs zurück.  Bei der Rücksendung benutzter Ware behalten wir uns vor, Wertersatz nach §361a BGB zu verlangen. Unter "original verpackt" verstehen wir, in der Verpackung wie Sie die Ware von uns erhalten haben.
Im Gegenzug verpflichten wir uns, den Kaupfpreis innerhalb von 14 Tagen zu erstatten, frühestens jedoch nach erhalt der Ware.

Ihrer Warenrücksendung legen Sie bitte eine Kopie der Rechnung bei, auf der Sie die zurückgesendeten Waren markieren. Bitte geben Sie ebenfalls (z.B. auf der Rückseite) Ihre Bankdaten für die Gutschrift an.

Wenn Sie uns den Widerruf gemeldet haben erhalten Sie von uns per Mail einen vorgefertigten Hermes Paketschein mit dem Sie die Ware bei jedem Hermes Paketshop abgeben können.
Bitte senden Sie Rücksendungen immer ausreichend frankiert (mindestens als Paket) an uns zurück.
Sofern Sie nur einen Teil Ihrer Bestellung widerrufen, erstatten wir das Rückporto bis zu einer Höhe eines Hermes S-Pakets (Paketgröße: Summe aus Längster+Kürzester Seite max 50cm) .

Rücksendeadresse :

Heinrich Ernst
Leise-Sohlen
Johann-Fruhen-Str. 14
47929 Grefrath

 

 

§ 9
Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.



§ 10
Aufrechnung

Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.



§ 11
Rechtswahl & Gerichtsstand

(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.



§ 12
Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
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